Im Abschiebeflug nach Afghanistan, der Mitte Juli von Leipzig aus startete, saßen auch Personen, die in Psychiatrien untergebracht waren. Pro Asyl übt scharfe Kritik.
Besonders bemerkenswert finde ich die Handlung ohne Beschluss und dementsprechend ohne Widerspruchsmöglichkeit. Hier wurde (mal wieder) am Rechtsstaat vorbei agiert.
Denn als sein Klient ihn am Freitagmorgen um 5.30 Uhr vom Flughafen Leipzig aus angerufen habe, habe der Betreuer laut eigener Aussage immer noch keinen Beschluss gehabt und konnte auch keinen Widerspruch gegen die drohende Abschiebung einlegen. Ab 8 Uhr habe er schließlich versucht, Informationen zu bekommen, wurde aber letztlich an die zentrale Ausländerbehörde in Geldersheim/Regierung Unterfranken verwiesen. “Schreiben Sie eine E-Mail mit Ihrem Anliegen”, habe die Aussage gelautet.
Kann man ja machen. Bis das auffällt, sich jemand beschwert oder man was dagegen tun soll sind die Leute sowieso schon lange weg und unauffindbar. /s Zumindest stelle ich mir so den Gedankengang der entscheidungstreffenden Organe an dieser Stelle vor.
Angesichts der Tatsache, dass Maja T. immer noch in Ungarn im Knast sitzt, gar nicht so abwegig diese Vermutung.
War das wirklich ohne Beschluss? Oder ist der Beschluss nur dem Flüchtling und nicht noch seinem Betreuer vorgelegt worden?
Das eine wäre ein verfassungserschütternder Skandal – die Frage wäre auch, wer denn dann überhaupt die Anordnung an die Polizisten rausgegeben hat? Sind die nach eigenem Gutdünken tätig geworden?
Im anderen Fall wäre der Skandal, dass unumkehrbare Aktionen an Personen, die sich nicht selber vertreten können, laufen, bevor der Betreuer informiert wird. Das dauert gerne mal ein bis zwei Tage.
Edit: nach zwei Wochen sollte er allerdings da sein.
Bei uns hier ist die Post total unterbesetzt. Briefe kommen nur 1x die Woche und wenn unser Postbote krank ist auch mal eine Woche nicht.
Bei mir kommen regelmäßig Briefe an mit bitte antworten Sie bis vorgestern. Fristen sind dann längst abgelaufen.
Gut dass gerade kein Abschiebungsverfahren gegen mich läuft.
Naja, weißt du ja halt nicht ¯\_(ツ)_/¯
Fair. Aber die Briefe kommen meistens Freitag. Nachher weiß ich es dann oder werde bereits abgeschoben. Je nachdem.
